Kontakt

Rechtsanwälte

Marco Raab

Axel Altstötter

Jann Brauner

Grüner Markt 14
96047 Bamberg

Telefon: +49 (0)951 9176630
Fax:        +49 (0)951 9176655

Mail: kanzlei@rechtsanwaelte-ra.com

Unser Sekretariat ist besetzt:
Mo - Do: 08:00 - 17:00
          Fr: 08:00 - 15:00

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       Wir bieten Ihnen eine umfassende Rechtsberatung in unserer Kanzlei in Bamberg.

         Informieren Sie sich über die einzelnen Rechtsgebiete und die Aufgabenfelder.

 AGB-Recht  Erbrecht  Medienrecht                     Strafrecht
 Arbeitsrecht  Gesellschaftsrecht  Medizinrecht  Unfallregulierung
 Architektenrecht  Gewerblicher Rechtsschutz  Mietrecht  Verkehrsrecht
 Baurecht  Handelsrecht  Pachtrecht  Versicherungsrecht
 Datenschutzrecht  Hotel- und Gaststättenrecht  Sozialrecht  Vertragsrecht
 Ehe- und Familienrecht  IT-Recht, Internetrecht  Sportrecht  Wohnungseigentumsrecht

 

AGB-Recht

Hier geht es um das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, das sog. "Kleingedruckte", gesetzlich geregelt in den §§ 305 ff. BGB.

Nach § 305 Abs. 1 BGB sind Allgemeine Geschäftsbedingungen alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt. Allgemeine Geschäftsbedingungen liegen nicht vor, soweit die Vertrags­bedingungen zwischen den Vertragsparteien im Einzelnen ausgehandelt sind.

AGB-Recht begegnet uns an zahlreichen Stellen. Bisweilen geschieht das für den Laien nahezu unbemerkt. So kann bereits der Anschlag von Nutzungsbedingungen im Einfahrtsbereich zu einer Autowaschanlage "Kleingedrucktes" im Sinne des AGB-Rechts darstellen. Einen praktisch sehr bedeutsamen Bereich des AGB-Rechts machen auch die auf Internetseiten enthaltenen Bestimmungen beim Verkauf von Waren im Rahmen des sog. Onlinehandels aus.

Der mögliche Inhalt von AGB ist gesetzlich reglementiert. Das betrifft vor allem Rechtsverhältnisse, bei denen Verwender der AGB ein Unternehmer und der Gegenüber ein Verbraucher ist. Hier heißt es für den Unternehmer aufpassen, denn unwirksame AGB können im Einzelfall auch kostspielige, wettbewerbsrechtlich bedeutsame Rechtsverstöße darstellen. Ein umfassender Haftungsausschluss etwa wird regelmäßig rechtlich keine Anerkennung finden können.

AGB-Recht gilt auch im Rechtsverkehr unter Unternehmern und Kaufleuten, wenngleich mit besonderen Maßgaben.

Eine Auswahl unserer Leistungen:

  • Prüfung schon vorhandener AGB auf ihre Rechtswirksamkeit nach den §§ 305 ff. BGB
  • Prüfung von AGB im Hinblick auf wettbewerbsrechtliche Fragestellungen
  • Erstellung neuer AGB sowohl für den stationären wie auch für den Handel via Internet (Onlinehandel)
  • Bereitstellung standardisierter AGB sowie Anfertigung spezifischer, insbesondere branchenspezifischer Regelungswerke

Ihre Ansprechpartner: RAe Raab, Altstötter & Brauner

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Arbeitsrecht

Dieses Rechtsgebiet "leidet" unter einer kaum noch beherrschbaren Flut an gesetzlichen Regelungen und einer diese ergänzenden Rechtsprechung. Arbeitsrecht ist eine Sache für Experten. Wer sich hier nicht bestens auskennt, ist verloren.

In der Beratung von Arbeitgebern legen wir großen Wert auf die Vermeidung gerichtlicher Auseinander­setzungen. Wird uns eine solche durch eine Klage des Arbeitnehmers aufgezwungen, vertreten wir die Interessen des Arbeitgebers konsequent und immer auch an wirtschaftlichen Überlegungen ausgerichtet. Entscheidend ist der wirtschaftliche, nicht der rein rechtliche Erfolg!

Arbeitnehmer suchen unseren Rat unter anderem in Kündigungsstreitigkeiten. Hier gilt unser besonderes Augenmerk der Sicherstellung des in den Arbeitsgesetzen vorgesehen Schutzes von Arbeitnehmerinteressen.

Eine Auswahl unserer Leistungen:

  • Abmahnung
  • Arbeitnehmerstatus
  • Arbeitsentgelt
  • Arbeitskampf
  • Arbeitsvertrag
  • Befristung von Arbeitsverhältnissen
  • Betriebsübergang (§ 613a BGB u.a.)
  • Betriebsverfassungsrecht (BetrVG u.a.)
  • Elternzeit
  • Entgeltfortzahlung (EntgeltFG u.a.)
  • Gratifikation, Prämie, Sonderzahlung
  • Kündigung, Kündigungsschutz (KSchG u.a.)
  • Mitbestimmung des Betriebsrats/Betriebsvereinbarungen
  • Mutterschutz (MuSchG u.a.)
  • Schadensersatz
  • Urlaub

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Architektenrecht

Architekten und Bauingenieure beraten wir zu allen vertraglichen Fragen, zur Sicherung und Durchsetzung von Honoraransprüchen, bei der Geltendmachung von Planungs- und Bauüberwachungsmängeln sowie berufshaftungsrechtlichen Einzelfragen.

Wir vertreten Sie außergerichtlich und in allen Gerichtsverfahren einschließlich selbstständiger Beweisverfahren zur Sicherung von Beweismitteln.

Eine Auswahl unserer Leistungen:

  • Bauträgerrecht
  • Bauinsolvenzrecht
  • Anlagenbaurecht
  • Konsortial- und ARGE-Verträge
  • Claims Management
  • Schiedsgerichtsverfahren
  • Bau-Compliance

Ihre Ansprechpartner: RA RaabBrauner

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Baurecht

Das Baurecht umfasst alle Problemkreise des privaten und öffentlichen Bau- und Bauvertragsrechts. Wir unterstützen private und öffentliche Auftraggeber bei der Erarbeitung und Gestaltung von Bauverträgen, begleiten sie während der Vertragsdurchführung, bei der Feststellung von Mängeln und ihrer Beseitigung, der Bauabnahme und der Durchsetzung der Werklohnansprüche. Selbstverständlich werden Sie auch als Bauherr von uns umfassend beraten und rechtlich betreut.

Wir vertreten Sie außergerichtlich und in allen Gerichtsverfahren einschließlich selbstständiger Beweisverfahren zur Sicherung von Beweismitteln.

Eine Auswahl unserer Leistungen:

  • Bauträgerrecht
  • Bauinsolvenzrecht
  • Anlagenbaurecht
  • Konsortial- und ARGE-Verträge
  • Claims Management
  • Schiedsgerichtsverfahren
  • Bau-Compliance

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Datenschutzrecht

Sinn und Zweck des Datenschutzes ist, dass jede Person selbst entscheiden können soll, was mit ihren personenbezogenen Daten geschieht und wie weit diese preis gegeben und verwendet werden sollen. Geschützt sind daher grundsätzlich sogenannte personenbezogene Daten, d.h. Daten, die Rückschlüsse auf die dazugehörige Person zulassen, vor Missbrauch.

Seit Beginn des digitalen Zeitalters und nicht zuletzt durch die Möglichkeiten des Internet ist die Bedeutung des Datenschutzes stark gestiegen. Heutzutage ist es deutlich einfacherer geworden, Daten zu erheben, zu verarbeiten, weiterzugeben oder zu analysieren. Damit wächst jedoch auch stetig die Gefahr, dass bestehende Gesetze überhaupt nicht oder nur unzureichend beachtet werden und Datenmissbrauch betrieben wird. Diensteanbieter und Versandhäuser im Internet sammeln Adressdaten und Informationen über das Konsumverhalten ihrer Kunden, um diesen Kunden zugeschnitte personenbezogene Werbung zuzusenden. Kreditunternehmen bewerten anhand des Scoring-Verfahrens die Bonität. Unternehmen verfolgen das Ziel, den Arbeitnehmerschutz durch zahlreiche Überwachungs- und Kontrollmechanismen soweit wie möglich zu Ihren Gunsten und im Sinne der Optimierung von Arbeitsabläufen, -bedingungen etc. zu gestalten oder möglichst viel über ihre Arbeitnehmer in Erfahrung zu bringen. Vielfach wissen Betroffene nicht, wo Ihre Daten verfügbar sind. Gerade das Internet hält Informationen lange Zeit vorrätig.

Eine Auswahl unserer Leistungen:

  • rechtliche Analyse des Datenschutzes im Unternehmen
  • Datenschutzaudit
  • Beratung zu korrekten Umsetzung der Datenschutzgesetze
  • Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten, z.B. bei   Abrechnungsabläufen und Werbe-Sendungen
  • Datenschutzerklärungen (Standard und individuell für Ihr Unternehmen)
  • Leistungen als externer Datenschutzbeauftragter
  • Aus- und Fortbildung betrieblicher Datenschutzbeauftragter
  • Abmahnung von Wettbewerbern wegen Verstoß gegen den Datenschutz
  • Abwehr erhaltener Abmahnungen wegen Datenschutzbestimmungen

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Ehe- und Familienrecht

Eine Trennung oder Scheidung ist mit weitreichenden Veränderungen und häufig mit tiefgreifenden seelischen Belastungen verbunden. Unsere im Familienrecht tätige Rechtsanwälte arbeiten an pragmatischen Lösungen, die zu einer möglichst schnellen Streitbeilegung führen.

Gerade wenn gemeinsame Kinder vorhanden sind, sollte versucht werden, die Folgen der Trennung oder Scheidung zunächst einverständlich, möglichst außergerichtlich, zu regeln, ehe es zu langwierigen und kostenintensiven Rechtsstreitigkeiten kommt. Im Rahmen der außergerichtlichen Verhandlungen können Regelungen zum/zu gefunden werden.

  • Trennungsunterhalt
  • Kindesunterhalt
  • Sorgerecht, insb. zum Aufenthalt des Kindes
  • Umgangsrecht
  • Nachehelichen Unterhalt
  • Hausrat
  • Wohnungszuweisungen
  • Versorgungsausgleich
  • Kosten des Scheidungsverfahrens und evtl. Notarkosten
  • Vermögensauseinandersetzung gemeinsamen Eigentums

Sollte eine einverständliche Streitbeilegung nicht möglich sein, stehen wir unseren Mandanten selbst­verständlich auch im Rahmen der gerichtlichen Auseinandersetzung zur Seite.

Neben den Bereichen des originären Familienrechts sind unsere Rechtsanwälte im Familienrecht auch die richtigen Ansprechpartner auf den Gebieten

  • Vermögensauseinandersetzung nach Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft
  • Schwiegereltern
  • Elternunterhalt
  • Gewaltschutzverfahren
  • Stalking

Ihr Ansprechpartner: RA Altstötter

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Erbrecht

Neusten Studien zufolge werden in Deutschland bis zum Jahr 2020 Vermögenswerte in Höhe von insgesamt rund 2,6 Billionen Euro vererbt!

Erben, Pflichtteilsberechtigte und Vermächtnisnehmer finden Sie bei den RA-Rechtsanwälten aus Bamberg genau die Hilfe, die man zur nerven- und geldschonenden Abwicklung einer Erbschaft benötigt.

Die RA-Rechtsanwälte bieten alle Informationen und Tipps über zwingend einzuhaltende Formvorschriften und Gestaltungsmöglichkeiten für Testamente und Erbverträge. Soweit dies notwendig ist und gewünscht wird, besteht jederzeit die Einbindung eines Notars.

Natürlich setzen die RA-Rechtsanwälte im Erbrecht die Interessen unserer Mandanten auch vor Gericht durch, wenn die Möglichkeiten außergerichtlicher Einigung ausgeschöpft oder vornherein aussichtslos sind. Sprechen Sie mit dem Rechtsexperten der RA-Rechtsanwälten aus Bamberg, die sich mit dem Erbrecht befassen!

Unsere Rechtsanwälte im Erbrecht sind die richtigen Ansprechpartner u.a. auf den Gebieten:

  • Testament
  • Erbvertrag
  • Erbschaft
  • Pflichtteil
  • Enterbung
  • vorweggenommene Erbfolge
  • Vermächtnis
  • Erbrecht und Unternehmensnachfolge

Ihr Ansprechpartner: RA Altstötter

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Gesellschaftsrecht

Nichts ist für eine Gesellschaft ärgerlicher, als ein Streit oder die gegenseitige Blockade ihrer Gesellschafter. Im Gesellschaftsrecht empfiehlt es sich daher, rechtzeitig qualifizierte anwaltliche Beratung in Anspruch zu nehmen. Durch rechtssichere Regelungen wird ein dauerhaftes Miteinander der Gesellschafter ermöglicht.

Auch wenn es einmal "nicht mehr geht", sind die für Gesellschaft und Gesellschafter optimalen Lösungen zu finden und umzusetzen, sei es durch vertragliche Gestaltung, sei es durch Rechtsstreit.

Häufig geht es gar nicht um Streit, sondern um die Zukunft des Unternehmens – die Übergabe an einen internen oder externen Nachfolger, der Verkauf von Beteiligungen oder den Wechsel der Rechtsform.

Unsere Anwälte verfügen über umfangreiches Wissen und langjährige Erfahrung in der Beratung von Unternehmen und Unternehmern in allen Bereichen des Handels- und Gesellschaftsrechts.

Eine Auswahl unserer Leistungen:

  • Gründung und laufende Beratung von Personen- und Kapitalgesellschaften
  • Beratung und Gestaltung einer Unternehmensnachfolge
  • Durchführung von Umwandlungen
  • Sanierung, Restrukturierung, Beratung von Unternehmen in der Krise
  • Kauf und Verkauf von Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen bzw. Gesellschaftsanteilen
  • Bundesweite Prozessführung im gesamten Handels- und Gesellschaftsrecht

Soweit gewünscht, entwickeln wir durch eine enge Zusammenarbeit mit Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern abgestimmte optimale Lösungen für die Bedürfnisse unserer Mandanten. Gerne arbeiten wir auch mit Ihrem Steuerberater/Wirtschaftsprüfer zusammen und empfehlen auf Nachfrage ausgewiesene Spezialisten für die steuerliche Beratung von Gesellschaftern und Gesellschaften.

Ihre Ansprechpartner: RAe Raab, Altstötter & Brauner

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Gewerblicher Rechtsschutz

Forschung, Entwicklung und Ideen, die zu neuen Produkten führen, sind für Unternehmen von unschätzbarem Wert: Sie sichern ihre Marktposition und damit ihre Zukunft. Produkt- und Markenpiraterie verursachen hingegen immense Schäden. Deshalb ist der Schutz immaterieller Werte für Unternehmen zunehmend von existenzieller Bedeutung.

White & Case bietet alle Leistungen einer auf den gewerblichen Rechtsschutz ausgerichteten Spezialkanzlei. Im Mittelpunkt der deutschen IP-Praxis steht die Verteidigung und Durchsetzung klassischer gewerblicher Schutzrechte wie Marken, Patente, Geschmacks- und Gebrauchsmuster sowie von Urheberrechten. Darüber hinaus verfügen wir über die patentanwaltliche Expertise für Anmelde- und Einspruchsverfahren. Als Teil des internationalen Netzwerks sorgt unser IP-Team dafür, dass die nationalen, rechtlichen und wirtschaftlichen Besonderheiten von Anfang an in strategische Überlegungen, Beratungskonzepte, Lizenzmodelle und Prozesse einfließen.

Eine Auswahl unserer Leistungen:

  • Verletzungsprozesse, Verteidigung von Schutzrechten
  • Markenverwaltung, Clearance und Markenentwicklung
  • Strategisches Portfoliomanagement 
  • Schutzrechtsanmeldung 
  • Lizenzvertragsrecht, Lizenzvertragsmanagement 
  • Begleitung von Werbekonzepten und Produkteinführungen

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Handelsrecht

Nichts ist für eine Gesellschaft ärgerlicher, als ein Streit oder die gegenseitige Blockade ihrer Gesellschafter. Im Gesellschaftsrecht empfiehlt es sich daher, rechtzeitig qualifizierte anwaltliche Beratung in Anspruch zu nehmen. Durch rechtssichere Regelungen wird ein dauerhaftes Miteinander der Gesellschafter ermöglicht.

Auch wenn es einmal "nicht mehr geht", sind die für Gesellschaft und Gesellschafter optimalen Lösungen zu finden und umzusetzen, sei es durch vertragliche Gestaltung, sei es durch Rechtsstreit.

Häufig geht es gar nicht um Streit, sondern um die Zukunft des Unternehmens – die Übergabe an einen internen oder externen Nachfolger, der Verkauf von Beteiligungen oder den Wechsel der Rechtsform.

Unsere Anwälte verfügen über umfangreiches Wissen und langjährige Erfahrung in der Beratung von Unternehmen und Unternehmern in allen Bereichen des Handels- und Gesellschaftsrechts.

Eine Auswahl unserer Leistungen:

  • Gründung und laufende Beratung von Personen- und Kapitalgesellschaften
  • Beratung und Gestaltung einer Unternehmensnachfolge
  • Durchführung von Umwandlungen
  • Sanierung, Restrukturierung, Beratung von Unternehmen in der Krise
  • Kauf und Verkauf von Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen bzw. Gesellschaftsanteilen
  • Bundesweite Prozessführung im gesamten Handels- und Gesellschaftsrecht

Soweit gewünscht, entwickeln wir durch eine enge Zusammenarbeit mit Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern abgestimmte optimale Lösungen für die Bedürfnisse unserer Mandanten. Gerne arbeiten wir auch mit Ihrem Steuerberater/Wirtschaftsprüfer zusammen und empfehlen auf Nachfrage ausgewiesene Spezialisten für die steuerliche Beratung von Gesellschaftern und Gesellschaften.

Ihre Ansprechpartner: RAe Raab, Altstötter & Brauner

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Hotel- und Gaststättenrecht

In der Region Bamberg, Würzburg und Nürnberg spielt der Fremdenverkehr eine wirtschaftlich hervorragende Rolle. Demzufolge gibt es hier überdurchschnittlich viele gastronomische Betriebe, Hotels und Pensionen, die aus betrieblichen Anforderungen überdurchschnittlich viele von Arbeitnehmer beschäftigen, sodass Streitigkeiten im Bereich der Abwicklung und Beendigung von Arbeitsverhältnissen mehr oder weniger vorprogrammiert sind. Zur Qualifikation unserer Kanzlei in Bezug auf entsprechende Arbeitsverhältnisse bitten wir unter der Rubrik „Arbeitsrecht“ nachzusehen.

Daneben haben Gaststätten mit einer Vielzahl anderer Verträge im Bereich des allgemeinen Zivilrechts zu tun, sodass wir auch insoweit fachkundig zur Beratung und Abwicklung von Streitigkeiten außergerichtlich und gerichtlich mit Rat und Tat zur Verfügung stehen. Hierzu zählen insbesondere Pachtverträge, Kooperationsvereinbarungen mit Brauereien, Kaufverträge, Werkverträge sowie Beherbergungsverträge mit Gästen.

Auch in Fragen behördlicher Genehmigungspflichten und behördlicher Streitigkeiten wie baurechtlicher Genehmigungen, Öffnungszeiten und gewerbeaufsichtsrechtlicher Fragen beraten wir Sie gerne im Vorfeld, zur Vermeidung späterer Probleme.

Entwicklung möglicher Strategien der Umgehung des Mindestlohns.

Eine Auswahl unserer Leistungen:

  • Abmahnung
  • Arbeitnehmerstatus
  • Arbeitsentgelt
  • Arbeitsvertrag
  • Befristung von Arbeitsverhältnissen
  • Beherbergungsvertrag
  • Entgeltfortzahlung (EntgeltFG u.a.)
  • Genehmigungen (Öffnungszeiten, Gewerbe, Baugenehmigung)
  • Gratifikation, Prämie, Sonderzahlung
  • Kündigung, Kündigungsschutz (KSchG u.a.)
  • Mindestlohn
  • Schadensersatz

Ihr Ansprechpartner: RA Brauner

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IT-Recht, Internetrecht

Internetrecht oder Onlinerecht dienen als Oberbegriffe für alle rechtlichen Probleme, die aus der Verwendung des Internet entstehen können. Internetrecht ist kein eigenes klassisches Rechtsgebiet wie Strafrecht, Zivilrecht oder öffentliches Recht. Internetrecht ist vielmehr eine Schnittstelle zu anderen Rechtsgebieten im Zusammenhang mit der Nutzung des World Wide Web. Auch wenn es heute noch mancher Nutzer glaubt - das Internet ist kein rechtsfreier Raum, auch wenn es scheinbare Anonymität bietet und grenzüberschreitende Handel oder das Ersteigern von Waren und Dienstleistungen ermöglicht.

Unsere Kanzlei hat einen besonderen Schwerpunkt im Internetrecht. Nur wer sich an die Geschwindigkeit und Dynamik des weltumspannenden Netzes mit seinen Technologieschüben anpasst, kann auf die veränderten Umgebungsbedingungen richtig reagieren. Das ist für den Laien kaum überschaubar. Und weil im Internet die Klassische Trennung zwischen Konsument und Dienstanbieter verwischt, ist rechtliche Unterstützung oft dringend angeraten. Nicht umsonst haben es sich einige ‚Spezialisten' zur Aufgabe gemacht, Internetanbieter aus den unterschiedlichsten Gründen gebührenpflichtig abzumahnen.

Ein Quell regelmäßiger Auseinandersetzungen ist daneben der gesamte Bereich des Handels - von der Internetauktion bis zu Shops und Tauschbörsen. Hier geht es - wie im normalen Leben - oft um Lieferung, Abnahme, Zahlung und Mängelfreiheit. Aber es geht auch darum, ob und ggf. wann überhaupt ein rechtswirksamer Vertrag zustande gekommen ist.

Verträge, die zwischen den Parteien im Netz per e-mail abgeschlossen werden, verwandeln Willenserklärungen während der Übertragung in elektronische Bits und Bytes. Daher wird es schwierig, die Identität einer Person bei der Kontaktaufnahme im Netz sicher zu verifizieren. Die übermittelte Identität basiert zunächst allein auf der Behauptung des Absenders. Damit sind weder der Vertragspartner noch dessen Rechtsfähigkeit zum Zeitpunkt eines Vertragsschlusses sichergestellt, denn es ist kaum nachzuweisen, wer den Computer zur Datenübertragung genutzt hat.

Bei der rechtlichen Einordnung von e-mails sind Vergleiche mit der Kommunikation per Telefon oder Fax kaum möglich, obwohl auch hier der Austausch elektronisch verschlüsselter Willenserklärungen vorliegt.

Diese wenigen Beispiele sollen Ihnen aufzeigen, dass das Internetrecht keineswegs trivial ist. Nutzen Sie unsere Erfahrungen - auch wenn Sie eine vermeintlich unbegründete Abmahnung erhalten.

Typische Bereiche, bei denen wir unsere Mandanten unterstütze

Eine Auswahl unserer Leistungen:

  • E-Commerce
  • Handelsrecht
  • Internethandel
  • Fernabsatzgesetz
  • Telemediengesetz
  • Urheberrecht
  • Medienstaatsvertrag
  • Medienrecht
  • Wettbewerbsrecht
  • Strafrecht
  • Domainrecht

Ihre Ansprechpartner: RAe Altstötter & Brauner

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Medienrecht

Musiker, Schriftsteller, Web-Designer, Künstler … – dass sie mit ihrem Schaffen Urheber von geschützten Werken und Inhaber von Schutzrechten des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) sind, liegt auf der Hand. Dass sie mit dem Urheber- Recht tagtäglich zu tun haben, ist auch klar. Für Urheber steht der Schutz ihrer Werke und Schöpfungen sowie die Verteidigung und die Durchsetzung ihrer Rechte im Vordergrund. Dabei reicht das Spektrum von der Geltendmachung von Vergütung und Honorar etwa im Veranstaltungsrecht bis hin zur Vertragsgestaltung z.B. in den Bereichen Musik und Film oder auch im Verlagswesen.

Eine Auswahl unserer Leistungen:

  • urheberrechtliche Abmahnung-Unterlassung unerlaubter Verwendung / Nutzung geschützter Werke, strafbewährte Unterlassungserklärung
  • Download / Upload / Speicherung-File-Sharing, Tauschbörsen, P2P
  • Schadensersatz für unerlaubte Verwendung geschützter Bilder, Musik etc.
  • immaterieller Schadenersatz, Lizenzgebühren, Gewinn
  • GEMA-Tarife, Lizenzen, Erlaubnisse
  • Rechtverwerter – VG Wort, GVL, VG Bild-Kunst usw. (Verwertungs-gesellschaften)

Aber auch Unternehmer aus ganz anderen Bereichen und Privatpersonen haben, da sie zunehmend im Internet aktiv sind, Berührung etwa mit dem Urheberrecht, mit Abmahnungen, Haftungs-Fällen für Rechtsverletzungen (Filesharing, Peer-to-Peer-Netzwerk, unerlaubter Download oder Speicherung geschützter Werke, YouTube, myspace, Internet-Tauschbörsen, kino.to etc.)

  • Verletzung von Markenrechten, Namensrechten (Domainname)
  • Nutzung geschützter Werke-Lizenzanträge, GEMA –etwa in Image-Filmen

Zum Medien- und Urheberrecht gehören daneben auch Themenfelder, die unter anderem mit den folgenden Stichworten zu umschreiben sind:

  • Rundfunkrecht
  • Rundfunkgebühren
  • GEZ

Ihre Ansprechpartner: RAe Altstötter & Brauner

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Medizinrecht

Medizinrecht ist mehr als nur die Beziehung zwischen Arzt und Patient und der daraus resultierenden Frage, ob der Patient vom Arzt Schadensersatz bei einem Behandlungsfehler verlangen kann. Wir sind spezialisiert auf die Beratung von Angehörigen der Heilberufe, insbesondere Ärzte, Zahnärzte, Apotheken sowie ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen. Die Beratung umfasst alle rechtlichen Bereiche des „Wirtschaftsunternehmens“ Arztpraxis bzw. Pflegeeinrichtung, denen teils sehr komplizierte sowie sich ständig ändernde gesetzliche Regelungen und Verfahrensordnungen zugrunde liegen.

Unsere Spezialisten verfügen über umfangreiches Wissen und langjährige Erfahrung in der Beratung von Ärzten, Zahnärzten und Pflegeeinrichtungen. Zur interessengerechten Vertretung unserer Mandanten gehört es auch, dass wir vertraut sind mit der Sprache sowie der Denk- und Arbeitsweise der Kranken- und Pflegekassen, der Kassen(zahn)ärztlichen Vereinigungen, berufsständischen Vertretungen und Kammern, der Disziplinar-, Zulassungs-, Beschwerde- und Berufungsausschüsse.

Eine Auswahl unserer Leistungen:

  • Ärztliches Honorarvertrags- und Regressrecht, Wirtschaftlichkeitsprüfung
  • Zulassungsrecht (Ärzte, Zahnärzte, Kooperationen)
  • Ärztliches Arbeitsrecht (u.a. Anstellungsgenehmigungen, Nachbesetzungen)
  • Berufsrecht, Strafrecht und Haftungsrecht für Ärzte und Zahnärzte
  • Beratung und Vertragsgestaltung für Praxisgründung und-abgabe, MVZ, Pflegeeinrichtungen
  • Ärztliches Gesellschaftsrecht (u.a. Gründung und Auseinandersetzung von Berufsausübungsgemeinschaften und anderen Kooperationsformen)
  • Heim- und Pflegerecht, Versorgungsverträge und Pflegesatzverhandlungen, MDK- und PKV-Prüfungen
  • Apothekenrechtliche Fragen

Ihre Ansprechpartner:  RAe Raab, Altstötter & Brauner

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Mietrecht

Das Mietrecht ist wie kaum ein anderes Rechtsgebiet von ganz besonderer Bedeutung. Nahezu jeder kommt im Laufe seines Lebens entweder als Mieter oder Vermieter mit dem Mietrecht in Berührung.

Mietverträge begleiten uns unser ganzes Leben lang, sei es in Form eines Gewerbemietvertrages, eines Wohnraummietvertrages oder eines Garagenmietvertrages.

Die finanziellen Verpflichtungen, welche man mit einem Mietverhältnis eingeht, sind meist sehr groß. Umso wichtiger ist es, dass man bereits beim Abschluss des Mietvertrages Fehler vermeidet und zukunftssicher sowie geschickt verhandelt.

Kommt es zu Meinungsverschiedenheiten über den Inhalt eines Mietvertrages oder über die Art und den Umfang der Umlage von Nebenkosten ist fundierter rechtlicher Rat gefragt. Unsere Mietrechts-Experten verfügen über ein umfangreiches, aktuelles Wissen und langjährige Erfahrung auf dem Bereich des Mietrechts. Egal ob Beratung zum Vertragsschluss und Vertragsinhalt oder beim Durchsetzen von Ansprüchen im Rahmen eines Mietrechtsprozesses. Unsere auf das Mietrecht spezialisierten Anwälte helfen Ihnen weiter.

Eine Auswahl unserer Leistungen:

  • Gestaltung eines Wohnraummietvertrages, Gewerberaummietvertrages, Pachtvertrages oder sonstiger Miet- und Pachtverträge
  • Fragen bei Betriebskosten und Nebenkosten
  • Modernisierung und Instandsetzung von Mieträumlichkeiten
  • Wohnungsmängel (Schimmel, undichte Fenster, Untervermietung, Tierhaltung, Kaution und Energiepass)
  • Mietvertragskündigung und die Kündigungsfristen
  • Mietminderung
  • Renovierung und Schönheitsreparaturen
  • Hausverwaltung

Ihr Ansprechpartner:  RA Raab

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Pachtrecht

Die Pacht als gewerbliches Nutzungsrecht stellt hohe Anforderungen an Pächter und Verpächter. Viele Pachtvertäge werden für einen langen Zeitraum abgeschlossen, ohne dass die Verträge mögliche Entwicklungen berücksichtigen. Anders als im privaten Mietrecht sind im Pachtrecht Vertragsgestaltungen möglich, die eine einseitige Belastung gerade für den Pächter darstellen. Aber auch der Verpächter sollte bei der Vertragsgestaltung aufmerksam sein, da er gleichfalls an den abgeschlossenen Pachtvertrag gebunden ist und nicht mehr in der Lage, die Früchte aus seinem Eigentum zu ziehen.

Eine Auswahl unserer Leistungen:

Wir unterstützen Pächter und Verpächter mit unserer langjährigen Erfahrung bei der Gestaltung der Verträge und insbesondere auch bei der Auflösung bzw. Kündigung von Pachtvertägen.

Ihr Ansprechpartner:  RA Raab

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Sozialrecht

Das Sozialrecht umgibt uns jeden Tag. Oft wissen wir es nicht oder machen uns einfach keine Gedanken darüber. Das Sozialrecht erfasst z. B. den Schutz auf dem Weg zur Arbeit (gesetzliche Unfallversicherung). Es endet bei der Absicherung für soziale Not (" Hartz IV" und Sozialhilfe).

Leider ist immer wieder zu erleben, dass die dringend benötigte notwendige Hilfe nicht bei den Bedürftigen ankommt. Das Sozialrecht und die Lebenswirklichkeit sind oft verschiedene Dinge. Nicht selten geben die Bedürftigen auf, weil das Dickicht der Zuständigkeiten, der Antragsformulare und der Paragrafen unüberschaubar kompliziert ist.

Ein weiteres großes Aufgabenfeld, dem wir uns gerne und hoch spezialisiert stellen, ist das Statusfeststellungs­verfahren.

Das Sozialrecht ist sehr schnelllebig. Ständige Veränderungen der gesetzlichen Regelungen sind Alltag. Leistungskürzungen aufgrund finanzieller Notwendigkeiten sind nicht selten. Um gegen die Fachbehörden bestehen zu können, ist ein spezialisierter Rechtsanwalt unabdingbar.

Eine Auswahl unserer Leistungen:

  • Existenzgründung und Hartz IV
  • Gründungszuschuss
  • Patientenrechtsschutz
  • Statusprüfstelle

Ihre Ansprechpartner: RAe Altstötter & Brauner

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Sportrecht

Sportausübung ist heute vielfach kein Hobby mehr, sondern ein echter Beruf. Allerdings besteht die Besonderheit, dass die hierbei gültigen Vorschriften zum größten Teil nicht von Politikern, sondern von den Sportverbänden erlassen werden. Und zuständig sind für Streitigkeiten zwischen Sportlern, Vereinen und Verbänden (zunächst) oftmals nicht die staatlichen Gerichte, sondern Schiedsgerichte.

Eine Auswahl unserer Leistungen:

  • Transferstreitigkeiten
  • Dopingstreitigkeiten
  • Nominierungsstreitigkeiten
  • Haftungsfragen bei Trainern oder Vorständen.
  • Verbandstrafen wie z.B. Disqualifikationen, Spielwertungen, Punktabzügen oder Sperren
  • Vereinsstreitigkeiten bei Vereinsbeschlüssen, Beitragserhöhungen, Wahlen etc.
  • Schadenersatzfragen bei Sportverletzungen (Skiunfälle, Foulspiele etc.)
  • Sportsponsoringverträgen

Über diese klassischen Konfliktfelder hinaus betreffen sportrechtliche Fragestellungen natürlich oftmals auch das Arbeitsrecht (bzw. bei Einzelsportlern „normales“ Vertragsrecht) das Vereinsrecht, das Gesellschaftsrecht, das Persönlichkeitsrecht oder das Gemeinnützigkeitsrecht. Wir freuen uns, Sie aufgrund der jeweiligen Fachkenntnisse unserer Anwälte auch hier umfassend betreuen zu können.

Möglicherweise besteht aber auch kein Streit, sondern „nur“ Beratungsbedarf, weil z.B. ein Verein gegründet werden soll. Wir freuen uns daher, Sie in allen Fragen rund um die Sportausübung oder „Ihren“ Sportverein umfassend betreuen zu können.

Ihr Ansprechpartner: RA Brauner

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Strafrecht

Verteidigung ist ein mit juristischen Mitteln ausgetragener „Kampf“, nämlich ein Kampf um die Rechte des Beschuldigten im Widerstreit mit staatlichen Organen. Im Strafverfahren bringt der Staat gegen persönliche Freiheit und Vermögen des Einzelnen seine Machtmittel mit einer Wucht zum Einsatz wie in keinem anderen Bereich des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Hieraus erwächst die Spannung zu den Individualrechten und –interessen des Staatsbürgers.

In diesem Spannungsverhältnis liegt die Funktion der Strafverteidigung. Der Verteidiger ist Beistand des Beschuldigten. Strafverteidigung benötigt Fachkompetenz, die nur durch Spezialisierung zu leisten ist sowie langjährige praktische Erfahrung. Dafür stehen wir.

Eine Auswahl unserer Leistungen:

  • Kapitalstrafrecht
  • Betäubungsmittelstrafrecht
  • Jugendstrafrecht
  • Sexualstrafrecht
  • Vertretung der Nebenklage (Opferanwalt)
  • Zeugenbeistand

Kompetente Überzeugungsarbeit und gegebenenfalls kompromissloser Einsatz für den Mandanten im Strafverfahren zählt bei uns ebenso zum Selbstverständnis des modernen Strafverteidigers wie der ständige Blick auf wissenschaftliche, gesellschaftliche und gesetzgeberische Entwicklungen im Strafrecht. Hierbei entwickeln wir auf Wunsch durch eine Zusammenarbeit mit Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern optimale Lösungen für die Interessen unserer Mandanten

Ihre Ansprechpartner: RAe Altstötter & Brauner

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Unfallregulierung

Es liegt in der Natur der Sache, dass die unfallgegnerische Versicherung den Schadensfall für sich so günstig wie möglich abrechnen möchte. Die gegnerische Versicherung wird Sie zudem nicht darauf hinweisen, welche Ansprüche Sie infolge eines Unfallereignisses gegen den Unfallgegner und seine Versicherung haben. Auch Ihr Autohaus oder Reparaturbetrieb haben keine fundierte und nachgewiesene juristische Ausbildung, um die Rechtslage und Ihre Ansprüche rechtssicher beurteilen zu können. Schnell werden da Ansprüche infolge Unkenntnis von Seiten des Unfallgeschädigten übersehen. Lassen Sie sich daher die Unfallregulierung nicht von irgendwelchen Dritten abnehmen, sondern nur von Ihrem Verkehrsanwalt.

Eine Auswahl unserer Leistungen:

  • Reparaturkosten
  • Wertminderung
  • Schmerzensgeld
  • Ersatz der Heilbehandlungskosten
  • Haushaltsführungsschaden
  • Verdienstausfallschaden
  • Feststellung des Schadensumfangs
  • Auswahl eines Gutachters
  • Ermittlung der gegnerischen Unfallversicherung
  • Erstattung von Mietwagenkosten

Ihr Ansprechpartner: RA Raab

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Verkehrsrecht | OwiG

Die Bedeutung des Verkehrsrechts und des Verkehrsverwaltungsrechts nimmt stetig zu. Von Fahrerlaubnis über Falschparken bis MPU: Wir helfen, damit Sie sicher durch den Straßenverkehr kommen.

Erst die ständige Qualifikation befähigt z. B. im Fahrerlaubnisrecht beim Zusammenspiel von Ordnungswidrigkeiten- und Strafrecht einerseits und Fahrerlaubnis-Verwaltungsrecht andererseits ermöglicht es uns Sie zuverlässig zu beraten. Eine Aussageverweigerung im Verfahren über die mögliche Ordnungswidrigkeit kann für den Betroffenen dort günstig sein. Im Verwaltungsrecht kann dies zur belastenden Anordnung eines Fahrtenbuches führen.

Fahrerlaubnisentzug und Fahreignung sind Standardfragen unserer anwaltlichen Beratung. Themen wie Fahreignung, MPU-Begutachtung, Fahrtenbuch, Punktesystem, Verkehrszentralregister bis ausländische Fahrerlaubnis markieren das Beratungsspektrum.

Eine umfassende und professionelle Beratung erfolgt weiterhin zu Themen wie Abschleppen, Verkehrsregelung und Straßen- und Wegerecht sowie Verkehrsüberwachung, immer einschließlich der etwaigen verfassungs­rechtlichen Bezüge.

Eine Auswahl unserer Leistungen:

  • Abschleppvorgänge
  • Ausländische Fahrerlaubnis
  • Fahreignung / Eignungszweifel (wegen Alters / Alkohol / Drogen / Medikamente / wiederholten Verkehrsverstoßes)
  • Fahrerlaubnisentscheidungen (Entziehung, Rücknahme, Verzicht, Widerruf, Neuerteilung / Auflagen / Fahrerlaubnis auf Probe)
  • Fahrerlaubnisklassen
  • Fahrerlaubnismaßnahmen (Verkehrsunterricht / Fahrtenbuch / Fahrverbot)
  • Fahrtenbuch
  • MPU / MPU-Begutachtung
  • Ordnungswidrigkeitenrecht
  • Punktesystem
  • Strafrecht
  • Straßenrecht / Straßengebrauch (Straßengebrauch / Gemeingebrauch / Sondernutzung / Anliegergebrauch)
  • Verkehrsregelung
  • Verkehrsüberwachung
  • Verkehrszentralregister (Eintragung / Tilgung, Löschung / Verwertung)
  • Verwaltungsverfahren (Entzug der Fahrerlaubnis u.a.)
  • Wegerecht

Ihre Ansprechpartner: RAe Altstötter & Brauner

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Versicherungsrecht

Das Versicherungsrecht umfasst zahlreiche Unterdisziplinen. ETL-Rechtsanwälte sind unter anderem mit folgenden Themen befasst:

  • Private Unfallversicherung
  • Kfz-Versicherung(en)
  • Berufsunfähigkeitsversicherung (BU-Versicherung)

Gerade im Zusammenhang mit der BU-Versicherung, aber auch im Fall von privaten Krankenversicherungen (PKV) spielt die Anfechtung des Versicherers wegen fehlerhaften Angaben bei den Gesundheitsfragen eine große Rolle.

Des weiteren sind wir im Versicherungsrecht und seinen Sparten häufig mit folgenden Fragen konfrontiert:

  • Eintritt von Invalidität sowie Fristen bei der Geltendmachung von Invaliditätsleistungen
  • Regress des Versicherers in der Kaskoversicherung / Haftpflichtversicherung, BU-Versicherung
  • Burn-Out als Grund im Rahmen der BU-Versicherung

Eine Auswahl unserer Leistungen:

Rechtliche Beratung Rund um das Thema:

  • Hausratversicherung
  • private Unfallversicherung
  • Wohngebäudeversicherung (Leitungswasser, Feuer, Sturm)
  • Haftpflichtversicherung
  • private Krankenversicherung
  • Fahrzeugversicherung (Voll-, Teilkasko, Haftpflicht)
  • private Berufsunfähigkeitszusatzversicherung
  • Reisegepäckversicherung / Reiserücktrittskostenversicherung
  • Rechtschutzversicherung
  • Lebensversicherung

Ihre Ansprechpartner: RAe Raab, Altstötter & Brauner

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Vertragsrecht

Das allgemeine Zivilrecht ist sehr vielgestaltig. Es reicht von der mangelhaften Leistung eines Handwerkers über das gekaufte, aber fehlerhafte Gerät und den typischen Verkehrsunfall bis zu Forderungen aus einem Vertrag.

Sie als Verbraucher lesen in Verträgen immer das „Kleingedruckte"? Und Sie als Unternehmer kennen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ihrer Partner im Detail? Dann brauchen Sie möglicherweise kaum anwaltliche Beratung, wenn Sie Verträge schließen. Aber oft sieht es in der Realität anders aus...

Jeder Vertragsabschluss, egal ob im privaten oder unternehmerischen Kontext, kann der Auslöser für einen Streit sein. Und letztlich geht es meist ums Geld. Lassen Sie sich beraten, bevor Sie weit reichende Vereinbarungen treffen. Und lassen Sie sich auch beraten, wenn Sie ungewollt in eine Auseinandersetzung über vermeintliche vertragliche Abreden „rutschen".

Für unsere Kanzlei ist das Vertragsrecht ein besonders wichtiges Rechtsgebiet. Wir entwickeln Verträge nach Ihren sachlichen Vorgaben. Darüber hinaus stehen wir Ihnen bei der Prüfung von bereits vorhandenen Verträgen sowie bei der Rückabwicklung bereits abgeschlossener Verträge beratend zur Seite und vertreten Ihre Interessen auch vor Gericht.

Eine Auswahl unserer Leistungen:

  • Kaufvertrag
  • Anspruch auf Kaufpreiszahlung und Übereignung der Kaufsache
  • Mängelbeseitigung, Ersatzlieferung, Minderung und Schadensersatz
  • Darlehensvertrag
  • Werkvertrag, Werklohnanspruch, Abnahme, Mängel und Gewährleistung
  • Reisevertrag, Rücktritt, Minderung des Reisepreises
  • Telefondienstvertrag, Kündigung, Abwehr unberechtigter Forderungen

Ihre Ansprechpartner:  RAe Raab, Altstötter, & Brauner

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Wohnungseigentumsrecht

Das Wohungseigentumsgesetz (WEG) regelt im Falle einer entsprechnden formellen Teilung eines Grundstücks durch Teilungserklärung das Eigentum an den einzelnen Wohnungen oder Gebäuden (Wohnungseigentum), an nicht zu Wohnzwecken genutzten Räumen oder Flächen (Teileigentum) und das Gemeinschaftseigentum am gemeinsamen Gebäude oder Grundstück.

 Eine Auswahl unserer Leistungen
  • die Begründung des Wohnungseigentums
  • die Rechtsverhältnisse der Wohnungseigentümer untereinander
  • die Verwaltung des Wohnungseigentums
  • Besonderheiten für Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang Wohnungseigentum
  • Unsicherheiten bei baulichen Veränderungen im Gemeinschaftseigentum,
  • Durchführbarkeit von Modernisierungsmaßnahmen,
  • Notwendigkeit von Modernisierungsmaßnahmen,
  • Verteilung der Bewirtschaftungskosten und Verwaltervergütung,
  • Durchführung einer Wohnungseigentümerversammlung,
  • Anfechtung eines Beschlusses einer Wohnungseigentümerversammlung

 Ihr Ansprechpartner:  RA Raab

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